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WAEL'S ROOM
Palästina: Tag des Bodens - Yaum Al-Ard
Wael Al Saad, April 2007

1. Woran erinnert uns der Tag und was symbolisiert er? Am Tag des Bodens, auf Arabisch Yaum Al-Ard, wird des Todes sechs israelischer Palästinenser gedacht, die am 30. März 1976 in Galiläa von israelischen Truppen umgebracht wurden, als sie friedlich gegen die Beschlagnahme von 20 kmē ihres Landeseigentums protestierten. Vorwand war die Errichtung einer geschlossenen Militärzone, die jedoch später für die Ansiedlung von Judenstaatsbürger benutzt wurde. Seitdem gedenkt dieser Tag an das israelische Unrecht und die Unterdrückung der Palästinenser. Demonstriert wird gegen die Besatzung, für Selbstbestimmung und nationale Befreiung der Palästinenser.

2. Gibt es relevante UNO-Resolutionen? Die Resolution 242 des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen erklärt unmissverständlich: "Die Besatzungsmacht darf keine Teile der eigenen Bevölkerung auf Teile des Landes verschieben, das sie besetzt." Außerdem verurteilen die Bestimmungen der vierten Genfer Konvention zweifellos die israelischen Siedlungsaktivitäten und verlangen die Beendigung jedes Siedlungsausbaus durch Israel.

3. Hat die israelische Regierung ihre Politik hinsichtlich des Landraubs und Siedlungsaktivitäten seit dem Osloer Friedensprozess von 1994 geändert? Nein, das Gegenteil ist der Fall. Israel fuhr noch intensiver fort palästinensische Böden zwecks illegalen Siedlungsbaus und Erweiterung von bestehenden Siedlungen zu enteignen. Gleichzeitig beteiligte es sich an Friedensplänen, in denen es vergeblich aufgefordert wurde, alle Siedlungsaktivitäten einzustellen. Tatsächlich erlebte der Siedlungsbau eine Zunahme von fast 50 Prozent: von 96.158 Siedlern im Juni 1992 zu 145.000 Siedlern im Juni 1996 im Westjordanland. Statistiken aus Anfang 2007 weisen folgende Zahlen vor: Auf der Westbank gäbe es 150 Siedlungen mit ca. 270 000 Siedlern. Im Raum Jerusalem noch einmal 200 000. Also kann man mit etwa 470 000 israelischen Siedlern auf palästinensisch besetztem Gebiet rechnen.

4. Wie konfisziert Israel palästinensisches Land? In den von 1967 militärisch besetzten Gebieten begnügt sich Israel mit Militärbefehlen, gegen die nur mit großer Schwierigkeit Einspruch erhoben werden kann. Es sind keine Fälle bekannt, bei denen ein Einspruch erfolgreich durchgesetzt wurde. Was das Land von 1948 und die Flüchtlinge betrifft, so hat das israelische Parlament, die Knesset, mehrere Gesetze verabschiedet, die die Beschlagnahmung von Land erleichtern, wie die Gesetze vom "Abwesenden-Eigentum"* und von der "Übertragung von Eigentum"**.

Mehr zu diesem Thema erfahren Sie im Internet unter:
www.arendt-art.de/deutsch/palestina/texte/landraub.htm
www.watzal.com/download/fog_kap0.pdf
http://www.qumsiyeh.org/chapter4/, http://www.qumsiyeh.org/chapter6/

* Bei 7 jähriger Abwesenheit wird das Eigentum vom Staat Israel beschlagnahmt ohne die Eigentümer zu benachrichtigen. ** Privates Eigentum wird grundlos vom Staat Israel konfisziert.