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Datenbank zum Diskurs Palästina/Israel/Deutschland/Arabische Welt/Islam. Seit 2001 - Database on the discourse Palestine/Israel/Germany/Arab World/Islam. Since 2001
Briefe 2004
Inhalt
Offener Brief an Frau Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschland und Abgeordnete des Deutschen Bundestages von Günter Schenk, 13.12.04

Offener Brief an Innenminister Schily von Claudia Karas, 19.12.04

Offener Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder von Dr. Izzeddin Musa, 30.12.04





Offener Brief an Frau Angela Merkel, Vorsitzende der CDU Deutschland und Abgeordnete des Deutschen Bundestages
von Günter Schenk, 13.12.04

Welt am Sonntag, 12.12.04, "Merkel: Fest an Israels Seite"
www.wams.de/data/2004/12/12/373754.html Darin: "Die CDU-Vorsitzende Angela Merkel hat Europa aufgefordert, Israel stärker im Kampf gegen den Terror zu unterstützen. 'Europa muss fest an der Seite Israels stehen, wenn es darum geht, mehr Sicherheit gegenüber dem Terrorismus zu erlangen', sagte Merkel gestern Abend beim '6. Europäisch-Israelischen Dialog' des Axel-Springer-Verlags in Berlin."

Sehr geehrte Frau Merkel,

seit einigen Jahren faellt es mir auf: Sie, aufgewachsen in einem christlichen Pfarrhaus, meinen, Israel zu verteidigen, wenn Sie israelische Apartheid-Politik verteidigen. Israel gegen den Terror unterstuetzen? Ja, da haben Sie die Zustimmung aller meiner juedischen und nichtjuedischen Freunde. Hier, in Frankreich, in Deutschland, in Israel und anderswo.

Nur - und da scheinen wir unser Bewusstsein aus total unterschiedlichen Quellen zu gewinnen - Israel zu verteidigen heisst im 21. Jahrhundert zu allererst "Israel vor sich selbst zu schuetzen"! Dies ist - fuer jeden in Deutschland - nachzulesen bei Michel Warschawski ("Im Hoellentempo") oder bei Prof. Baruch Kimmerling ("Politzid") oder auch bei Marcel Pott ("Schuld und Suehne im Gelobten Land"). Bitte machen Sie sich die Muehe, gelegentlich einen Blick in die internationale Ausgabe von Ha'aretz, der großen israelischen Tageszeitung zu werfen (im Internet).

Terrorismus! Sie kennen diesen, in anderer Form, humanistisch sich definierend, totalitaer sich gebaerdend, aus Ihrer eigenen Biographie im "real existierenden Sozialismus" (der, immerhin, anders als derjenige des Staates Israel gegenueber ganz normalen Palaestinensern in militaerisch besetzten Gebieten, oft verfaelschend "Gebiete" genannt, immerhin selbst Ihnen ein, wenn auch begrenztes, so doch aktives Betaetigungsfeld in der kommunistischen Jugendorganisation bot). Es handelt sich hier, Sie erahnen es, um Staatsterrorismus.

Nicht um irgendeinen, fernen. Dies ist die Realitaet für die Palaestinenser. Ein paar Flugstunden von Berlin entfernt. Dies, und nicht die existenzgefaehrdende Gefahr, die für den Atomstaat Israel von palaestinensischen Widerstandsgruppen ausgeht.

Welcher Art von Hirnwaesche, ich bitte um Verzeihung, muessen Sie unterlegen sein, wenn Sie nicht die Wirklichkeit in und um Israel erkennen? Lesen Sie das leider immer noch hochaktuelle Buch des US-amerikanischen Politologieprofessors Kenneth M. Lewan "Ist Israel Südafrika?" aus dem Jahr 1993. Von 1993 und heute aktueller denn je !

Bitte glauben Sie mir, und, was viel wichtiger ist, glauben Sie meinen israelischen Freunden, z.B. von "New Profile" (Google-Suche!): Wenn Israel gefaehrdet ist, so durch sich selbst, nicht durch die schwachen, entrechteten, vertriebenen, gewaltsam verarmten, in eine Wirklichkeit des 18 Jahrhundert katapultieren und gedemuetigten Palaestinenser.

Schenken Sie bitte denen Glauben, die Ihnen sagen: der Widerstand, auch der, welcher sich in Terrorakten (aehnlich dem der franzoesischen. Resistance des Grossvaters meiner Ehefrau gegenueber den deutschen Besatzern), Suizidattentaten etc.. wird rasch verschwinden, wenn die Ursache der Gewalt im Nahen Osten, der Mangel an Respekt und Anerkennung verschwunden ist.

Wie sagte mir ein Freund, Jude und israelischer Staatsbuerger Abi (Abraham): "es waere ja schon beinah als Fortschritt anzusehen, wenn israelische Politik gegenueber den Palaestinensern Hassgefuehle aufbraechte. Es waeren wenigstens (menschliche) Gefuehle, jedoch, nicht einmal dies tut sie ...man nimmt Palaestinenser nicht einmal wahr, nicht als Menschen, nicht als Buerger' ". Man negiert, verachtet sie".

Bedenken sie bitte: wer zu Verbrechen schweigt, macht sich mitschuldig !

Ich habe mir einmal die kleine Muehe gemacht, mir die Liste der Ehrengaeste (darunter auch Sie) beim sogenannten 6. Europaeisch-israelischen Dialog" anzusehen. Von Dialog keine Spur. Alles Gleichgesinnte. Da braucht es nicht einmal "Gleichschaltung". Dialog findet ueblicherweise statt durch Disputation gegensaetzlicher Meinungen. Wo ist der bei dieser Veranstaltung ?

Gern haette ich Ihnen eine Liste sehr honoriger juedischer, darunter auch israelischer Freunde genannt, zu einem Dialog, der das Wort verdient haette. "Europaeer" zu sein, hier, oder "Israeli", dort, ist kaum eine hinreichende Unterscheidungs-Qualifikation um den Begriff "Dialog" zu beguenden, Es handelte sich da doch wohl eher um "Monologe". Ihre Veranstaltung ist insofern eine ...Mogelpackung. Schade fuer Sie, denn damit ist "kein Staat zu machen". Wie denken Sie darueber, Sie, die rational und zu genauen Definitionen und Schluessen befaehigte gelernte Physikerin ?

Erlauben Sie mir ganz kurz eine konkrete Frage: wie soll "Europa" dabei helfen, Israel mehr Sicherheit gegen "den" (leider bei Ihnen undefiniertem") Terrorismus zu schaffen ? Soll die Apartheidmauer verlaengert werden, hoeher werden ? Sollen die Checkpoints (Checkpoint Charly war ein Kinderspiel dagegen. Ich weiß das, denn meine Familie, ausser mir, "durfte" ihn benutzen, auch Herr Gedmin kennt ihn aus eigener Erfahrung) vermehrt werden ? Sollen die Juenglinge in Tsahal-Uniformen, oft 18-jaehrige Soldaten an den Checkpoints noch etwas "schaerfer, etwas zynischer gemacht" werden ? Mit der Folge, dass noch ein paar hundert weitere "Terroristen" "nachwachsen"? Sollen noch ein paar U-Boote für taktische Atomwaffen zusaetzlich geschenkt werden, mehr Panzerteile und Humphees aus dt. Bauteilen, mehr illegale Einfuhren aus der Produktion in den illegalen Kolonien, zollfrei, genehmigt werden?

Ich nehme an, all dies ist nicht noetig, dies meinten Sie sicherlich auch nicht. Vielleicht meinten Sie aber: unkonditionelle und von aller moralischer (Max Weber: Protestantische Ethik oder auch I. Kant!) Einwaende entledigte politische Unterstuetzung und mediale Begleitung staats-terroristischer Akte. Akklamation anstelle kritischer Freundschaft.

Damit begeben Sie sich aber, auch wenn dies z.Zt. vielleicht nicht zum allgemeinen Erkenntnisstand Ihrer "Runde" gehoert, außerhalb der zivilisierten, westlichen Wertegemeinschaft. Etwas einacher, populaerer, ausgedrueckt: das ist nicht in Ordnung.

Wer Israel unterstuetzen will, tut dies, durch ehrliche und auf humanistischen Grundsaetzen fußende Kritik. Damit wird sowohl Israel als auch Palaestina Frieden gesichert. Nicht aber durch Apartheid, Anwendung miltiaerischer Gewalt und Missachtung der Nachbarn. Nicht durch Vertreibung, nicht durch Erniedrigung. Es genuegt, sich an den Eingangssatz des Artikel 1 des GG der Bundesrepublik Deutschland (Sie hatten leider, unverschuldet, nicht das Glueck, in dieser aufzuwachsen) zu halten: "Die Wuerde des Menschen ist unantastbar"

Hier hat das GG bewusst von "dem Menschen" und nicht von "dem deutschen Menschen" geredet. Es hat auch keine Hierarchie zugelassen, wie "des juedischen", oder einer anderen ethnischen, kulturellen, religiösen Gruppe. Des Menschen!

Besondere und bleibende Verantwortung, sehr geehrte Frau Merkel, hat das deutsche Volk, aufgrund der Geschehnisse im 3. Reich, gegenueber dem juedischen Volk,, nicht aber gegenueber dem "zionistischen Projekt", einem kolonialistischen Konzept aus dem spaeten 19. Jahrhundert, einem Plan, der, lt. Theodor Herzl von Anfang an die Vertreibung, heute wuerden wir dies "ethnische Saeuberung" nennen, der Einwohner des zu besiedelnden Gebietes vorsah. Bitte lesen Sie nach: Tagebucheintragung Th. Herzls vom 12.6.1895, Seite 98 ff,, wiedergegeben in: Theodor Herzls Tagebuecher, 1922, Berlin, Juedischer Verlag.

Das hat mit den Verbrechen der Deutschen an den euroöpäischen Juden nichts zu tun, auch nichts mit der bleibenden Verantwortung des deutschen Volkes (nicht nur der Politik, sondern aller Deutschen) für das Judentum.

Mit freundlichem Gruß
Günter Schenk
Membre du "Collectif Judeo-arab et citoyen pour la Paix" Strasbourg.


Offener Brief an Innenminister Schily
von Claudia Karas, 19.12.04

ZDF, 18.12.04, Sendung "Ein Herz für Kinder"

sehr geehrter Herr Minister Schily,

in der gestrigen sendung "Ein Herz für Kinder" erklärte man das schicksal israelischer kinder zur "chefsache", nämlich zu der Ihren ! auch das mantra von der "besonderen verantwortung" der Deutschen durfte da nicht fehlen, nachdem Sie darauf hinwiesen, dass die israelis seit jahrzehnten unter terror und gewalt leiden.

nur die israelis, herr minister?

sind nicht die palästinenser und besonders die palästinensischen kinder zu allererst die leidtragenden der VÖLKERRECHTSWIDRIGEN BESATZUNG, welche die URSACHE der gewalt im nahen osten ist?

solche auftritte unterstützen und zementieren das Unrecht und beweisen einmal mehr, dass palästinensiches menschenleben überhaupt nicht zählt, denn sonst hätte man auch eine palästinensische mutter einladen müssen, z.B. die mutter der 13jährigen Iman al-Hams aus Rafah, die von kugeln regelrecht durchsiebt wurde, als ein israelischer soldat sein maschinengewehr auf automatik stellte und das ganze magazin in sie hineinschoss.

in der sogenannten "einzigen demokratie im nahen osten" wird man dafür nicht wie ein mörder bestraft, herr minister, der mörder-soldat wurde sogar von "unethischem verhalten" freigesprochen.

"Die Tatsache, dass mehr als sechshundertundzwanzig palästinensische Kinder in den letzten vier Jahren von Israel getötet wurden, sollte zeigen, dass der Mord an Iman nicht nur ein Versehen, sondern die Regel war" schreibt Omar Barghouti und menschenrechtsorganisationen dokumentierten, dass israelische scharfschützen auf die augen und knie von palästinensischen kindern mit der "klaren absicht zu verletzen" gezielt haben und die Tel Aviver Universitätsdozentin Tanya Reinhardt schreibt über die "übliche praxis der soldaten, gummi-ummantelte metallkugeln direkt ins Auge zu schießen". Chris Hedges schrieb in Harpers Magazin, dass er noch nie vorher soldaten beobachtet habe, wie sie kinder wie mäuse in eine falle locken, um sie aus spaß zu morden. andere kinder mussten aufgrund der gnadenlosen israelischen belagerung sterben, weil ihnen der weg ins krankenhaus verwehrt wurde.

deutschland als treuer partner des kolonialstaates israel trägt daher - wie auch Sie - "besondere verantwortung" für die tägliche menschenverachtung.

wer schweigt, macht sich mitschuldig !

Hochachtungsvoll
claudia karas


Offener Brief an Bundeskanzler Gerhard Schröder
von Dr. Izzeddin Musa, 30.12.04

Erneut Atom-U-Boote für Israel und Förderung von militärischer Eskalation in der Region?

Sehr geehrter Herr Bundeskanzler,
lieber Genosse Gerhard Schröder,

am 23.12.2004 meldete die Berliner Zeitung (BerlinOnline), dass die israelische Tageszeitung Maariv berichtete, dass die Bundesregierung dem Verkauf von zwei weiteren U-Booten der Dolphin-Klasse an Israel zugestimmt haben soll. Selbst der Umrüstung für den Abschuss von Nuklearraketen soll zugestimmt worden sein. Dies ist ein Skandal und eklatanter Verstoß, der allen Regeln widerspricht, die Deine Regierung selber aufgestellt hat, und zwar keine Rüstungsexporte in Spannungsgebiete zu liefern. Es dürften auch keine deutsche Waffen in Länder gehen, in denen Menschenrechte missachtet werden. Bei den Einsätzen der israelischen Armee in den Palästinensergebieten komme es zu Kollektivbestrafungen, Vertreibungen, Folter, Entführungen, außergerichtliche Exekutionen und so weiter und so fort, die Amnesty International und die UN-Menschenrechtskommission als Verstöße gegen Menschenrechte bezeichnen.

Wie Du weißt, hat Israel die drei U-Boote, die dem Land aus Schuldgefühl für die angebliche Bedrohung von Saddam Hussein 1991 kostenlos zugesagt worden sind, für den Abschuss von Atomraketen umgebaut bekommen. Schon bei der Lieferung der drei U-Boote 1999 und 2000 hat die rot-grüne Bundesregierung den Kopf in den Sand gesteckt und nicht wissen wollen, wofür Israel die Schiffe verwenden wolle. Damit bedroht Israel alle seine Nachbarn, die über keinerlei Atomwaffen verfügen. Israel ist das einzige Land, das weder den Atomwaffensperrvertrag noch internationale Vereinbarungen zum Verbot von Chemie- und Biowaffen unterzeichnet hat, aber über 300 Atomraketen verfügt, die alle europäischen Hauptstädte erreichen können, sowie über ein großes Arsenal an chemischen and biologischen Waffen verfügt. Deine Regierung und der gesamte Westen weiß davon, spricht aber nicht darüber. Israel verhöhnt seit seiner Gründung die Vereinten Nationen und tritt mit Füßen das Völkerrecht, genauso wie sein großer Bruder und Unterstützer USA. Wie verhält sich die Bundesregierung gegenüber dieser Tatsache, da sie doch große Stücke auf beide internationalen Instrumente hält?

Israel wird im Augenblick von einem Kriegsverbrecher - laut Amnesty International und Human Rights Watch - "regiert". Das palästinensische Volk wird stranguliert und seine Existenzgrundlage systematisch zerstört. Dies ist alles bekannt. Trotzdem unterstützt die Bundesregierung dieses Regime, insbesondere Außenminister Fischer und Innenminister Schily, die sich in ihrer Israelbesoffenheit geradezu überbieten wollen. Ich hoffe, es gibt in der SPD noch einige Politiker mit Rückgrat, die dem Druck der Israel- und der zionistischen Lobby widerstehen, sonst wird sich die deutsche Regierung ebenso in ein "besetztes Gebiet" verwandeln, wie es der US-Kongress und die US-Regierung bereits heute schon sind.

Herr Bundeskanzler, bleiben Sie Ihren Richtlinien treu und weisen Sie die Unverschämtheiten der israelischen Regierung zurück und stimmen Sie gegen die Lieferung der U-Boote, da Israel damit nur zu weiterer Aggression motiviert würde und den Nahost-Konflikt damit weiter anheizen kann. Das wäre politisch nicht zu verantworten.

Finanziert wurde Israels bisherige Atom-Marine größtenteils vom deutschen Steuerzahler. Kann die rot-grüne Bundesregierung dies, im Angesicht knapper Kassen und fortschreitendem Sozialabbaus, noch verantworten?

Lieber Genosse Gerhard, in Deiner Regierungserklärung vom 13.02.2003, "Unsere Verantwortung für den Frieden", hast Du die UNO-Resolution 687 angeführt, wonach die Region des Nahen und Mittleren Ostens von Massenvernichtungswaffen befreit werden soll, und dabei ausdrücklich betont: "Wohlgemerkt, in der gesamten Region." Hast Du aber in den seitdem vergangenen ca. zwei Jahren Israel jemals ernsthaft, unmissverständlich und mit Nachdruck dazu zu bewegen versucht, vor allem seine atomaren Massenvernichtungswaffen unter Aufsicht der IAEA zu vernichten? Da Du möglicherweise mit einer vermeintlichen Rolle Israels - knapp 60 Jahre nach dem Zweiten Weltkrieg - antworten könntest, weise ich dies mit der Begründung zurück, dass die Palästinenser und die umliegenden arabischen Länder die Schulden Deutschlands nicht tilgen können. Hier schließe ich mich auch dem israelischen Friedensaktivisten und Träger des "Alternativen Friedensnobelpreis" Uri Avneri, der anlässlich des an ihn verliehenen "Lew-Kopelow-Preis für Frieden und Menschenrechte" am 16.11.2003 in Köln bezüglich Israel unzweideutig forderte: "Auch in Deutschland keine Sonderbehandlung bitte."

Benötigt die Welt angesichts der Kriegszustände im Nahost-Konflikt, im Irak und Afghanistan, noch einen weiteren blutigen Krieg gegen den Iran und Syrien? Dein Außenminister sollte sich ebenso stark für die offizielle Kontrolle der israelischen Atomanlagen einsetzen, wie er sich für die nicht-existenten "Atomwaffen" des Iran engagieren. In Israel würde die Internationale Atomenergiebehörde sofort fündig.

Mit freundlichen Grüßen

Dr. Izzeddin Musa

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